• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Anordnung zum Halten und ggf. Spannen vonflexiblen, flächigen Elementen,wie bspw. Werbeplanen, Werbetücher,Banner, Displays, Trennwändeoder dergleichen, bspw. mit oberen und unteren Halteanordnungen,bestehend aus mindestens einem Halteteil (1, 4, 30, 43, 47), mindestenseinem Verbindungsstück(3, 19, 27, 35, 50) und mindestens einem Profil (5, 13, 33, 42).Die Anordnung wird dadurch verbessert, dass das Verbindungsstück (3, 19,27, 35, 50) und/oder ein Ver- und Entriegelungselement (17, 23,37) profiliert ist und dass das Verbindungsstück (3, 19, 27, 35, 50) unddas Ver- und Entriegelungselement (17, 23, 37) in formschlüssiger oderreibschlüssigerWirkverbindung stehen.
    公开号:DE102004031468A1
    申请号:DE200410031468
    申请日:2004-06-30
    公开日:2006-01-26
    发明作者:Hans Joerg Rudolph
    申请人:Rudolph, Hans Jörg；
    IPC主号:G09F17-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Anordnung zum Halten und ggf. Spannen vonflexiblen flächigenElementen, etwa Werbeplanen, Werbetücher, Banner, Displays, Trennwänden oderdergleichen, bspw. mit oberen und unteren Halteanordnungen, bestehend ausmindestens einem Halteteil, mindestens einem Verbindungsstück und mindestenseinem Profil.
    [0002] DaWerbe- oder Dekorationsplanen flexible flächige Elemente sind, werdendiese aufgespannt, um dieses flexible flächige Element möglichstglatt in Erscheinung treten zu lassen.
    [0003] Zudiesem Zweck werden Spannrahmen eingesetzt, die eine aufzuspannendePlane umgeben und als Widerlager für Expanderseile dienen, diean der Werbeplane eingehängtsind. Eine solche Werbeplane weist daher zum Einhängen derExpanderseile durch ÖsenverstärkteDurchbrechungen in ihrem randlichen Bereich auf. Auch wenn mit einersolchen vorbekannten Anordnung, die auch als Montagesystem bezeichnetwerden kann, bestehend aus dem Rahmen, den Expanderseilen sowieden mit Ösenverstärkten Öffnungenin der Werbeplane eine solche aufspannbar ist und durch die eingesetzten Expanderseileauch zur Ausbildung einer weitestgehend glatten Oberfläche spannbarist, so hat ein solches Montagesystem dennoch Nachteile. Steht nur einbeschränkterRaum zur Präsentationeiner solchen Werbeplane zur Verfügung, kann von diesem beschränk ten Raumnur ein Teil zur Präsentationder Werbeplane zur Verfügunggestellt werden, da ebenfalls Raum für den Rahmen, in dem die Werbeplane aufgespanntwerden soll, benötigtwird. Auch wenn das optische Erscheinungsbild einer solchen aufgespanntenWerbeplane mit unter Teil eines Werbekonzeptes sein kann und dannim Einklang mit der auf dem flexiblen Element aufgedruckten Werbebotschaftsteht, kann ein solcher Rahmen auch als störend empfunden werden.
    [0004] Nachteiligbei diesen Montagesystemen ist ferner, dass für Werbeplanen unterschiedlichenFormates jeweils dementsprechend unterschiedlich große Rahmenvorhanden sein müssen. Überdiesist es aufwendig, eine Werbeplane durch Einhängen der Vielzahl von Expanderseilenzu montieren und eine montierte Werbeplane gegen eine neue auszuwechseln.
    [0005] Für den Fall,dass ein beispielsweise als Werbeplane dienendes flexibles flächiges Element aneiner Wand befestigt werden soll, kann grundsätzlich auf den Einsatz eineszuvor beschriebenen Rahmens verzichtet werden. Entweder werden ineinem solchen Falle die zum Spannen der Plane notwendigen Expanderseileunmittelbar an der Wand festgelegt oder die in der Plane befindlichen Ösen dienen, umdiese unmittelbar mittels Haken an der Wand zu befestigen. Hierbeistellt sich jedoch das Problem, dass die an der Wand anzubringendenHaken in einem solchen exakten Abstand zueinander angeordnet werdenmüssen,dass hierdurch die Plane unter einer gewissen Spannung gehaltenist. Insbesondere ein gleichmäßiges Abhängen, insbesonderejedoch ein gleichmäßiges Spannender Plane ist bei dieser Montageart schwierig.
    [0006] Alternativzu der zuvor beschriebenen Technik wird in dem Dokument DE 201 11 201 U1 eineAnordnung zum Montieren und Halten von flexiblen flächigen Elementenbspw. von Werbeplanen beschrieben. Die Anordnung umfasst ein Profilmit einer zum flexiblen flächigenElement hin offenen, hinterschnittenen Aufnahme zur Aufnahme eineseinen Keder oder ein kederartig wirkendes Element aufweisenden Randesdes flexiblen Elements; welches Profil in seiner Länge derKantenlängedes in die Aufnahme einzusetzenden Randes des flexiblen Elementsentspricht. Ferner umfasst die Anordnung ein oder mehrere Halterzum Halten des Profils, bestehend jeweils aus einem Halteteil undeinem Verbindungsstück zumVerbinden des Profils mit dem Halteteil. Diese Technik hat den Nachteil,dass die Halter zum Halten des Profils zeitaufwendig durch Schraubenoder Gewindestäbeverstellt werden müssen,um so die Werbeplane zu spannen. Weiterhin werden die Verbindungsstücke in dieoberen oder unteren hinterschnittenen Aufnahmen der Profile eingeführt undsind im gespannten Zustand der Plane immer von vorne durch den Betrachterteilweise sichtbar. Auch werden bei dieser bestehende Technik dieWerbeplanen so in die Profile eingebracht, dass für den Betrachterim montierten Zustand immer die Profile sichtbar bleiben und nichtdurch die Werbeplane vorderseitig verdeckt sind.
    [0007] Ausgehendvon dem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daherdie Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte gattungsgemäße Anordnungzum Halten von flexiblen flächigenElementen vorzuschlagen, mit der insbesondere eine schnellere wandseitigeMontage, ein schnelleres schraubenfreies Spannen der Werbeplanenund eine fürden Betrachter verdeckte Anbringung von Haltern und Profilen möglich ist.
    [0008] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass das Verbindungsstückund/oder ein Ver- und Entriegelungselement profiliert ist und dasdas Verbindungsstückund das Ver- und Entriegelungselement in formschlüssiger oderreibschlüssigerWirkverbindung steht.
    [0009] Ausgestaltungender Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
    [0010] DieProfilierung der einander zugewandten Oberflächen des Verbindungsstückes unddes Ver- und Entriegelungselementes besteht in einer einfachen Ausführung auseiner erhöhtenRauhigkeit mindestens einer der beiden Oberflächen. In einer anderen Ausführung kannbeispielsweise eine der beiden Oberflächen eine Erhöhung inForm eines Bolzens oder einer Spitze aufweisen, welcher bzw. welche sichauf der Gegenseite in ein aufgeklebtes, weiches Material eindrückt. Auchdenkbar ist die Anbringung eines Streifens Schmirgelpapier auf mindestenseiner der beiden Oberflächen.Eine formschlüssige Profilierungentsteht dann, wenn beide Oberflächen einekorrespondierende Verzahnung aufweisen.
    [0011] Dasbeanspruchte System verfügtferner überein oder mehrere Halter zum Halten des Profils. Jeder Halter bestehtjeweils aus einem Halteteil, einem Ver- und Entriegelungselement, einem Federelementund einem Verbindungsstück.Das Halteteil ist an einem Gegenstand, beispielsweise einer Wand odereinem Ständerbefestigt. Das Verbindungsstück dientzum Verbinden des Profils mit dem Halteteil. Das Profil hat obereund untere Ausnehmungen, in denen eine Werbeplane mittels Kedereingeführtund arretiert ist. Das Halteteil verfügt über Führungen, von denen das Verbindungsstück seitlichund vertikal geführtist. Zum Fixieren des Verbindungsstückes im Halteteil dient dasVer- und Entriegelungselement, das seine Zahnung in der gewünschtenHöhenpositiondes Verbindungsstückesin die Zahnung des Verbindungsstückesfixiert. Das Ver- undEntriegelungselement ist durch einen Verbindungsstift mit dem Halteteilbeweglich verbunden und wird durch ein Federelement zwischen Ver-und Entriegelungselement und Halteteil gegen das Verbindungsstück gedrückt. DasVer- und Entriegelungselement kann durch drücken am gegenüberliegendenEnde der Stiftverbindung nach hinten bewegt werden.
    [0012] Dadurchwird die Verzahnung zwischen Verbindungsstück und Ver- und Entriegelungselement gelöst, dieim Profil arretierte Werbeplane kann einfach von Hand gespannt undanschließenddurch wiedereinrasten der Verzahnung an der gewünschten Position fixiert werden.
    [0013] DieVorteile dieses Systems liegen insbesondere darin begründet, dassein sehr schnelles Spannen und Lösender Werbeplanen, ohne zeitaufwendiges Verstellen von Schrauben,durch wenige Handgriffe erfolgen kann.
    [0014] Beidem beanspruchten System ist bei Bedarf ebenfalls an dem unterenEnde des flexiblen flächigenElementes ein solches Profil angeordnet, welches zum Spannen desflächigenElementes gleichfalls überentsprechende Halter festgelegt ist.
    [0015] Werdendie Verbindungsstückeder unteren bzw. oberen Halter in Richtung voneinander weg bewegt,kann die Werbeplane entsprechend gespannt werden. Dazu wird je nachBedarf die Verzahnung durch Bewegen des Ver- und Entriegelungselements amgewünschtenHalter gelöstund die Plane zusammen mit dem Profil von Hand gespannt. Anschließend drückt dasFederelement die Verzahnung des Ver- und Entriegelungselements wiederin die Verzahnung des Verbindungsstückes.
    [0016] Dasbeanspruchte System hat weiterhin den Vorteil, dass die Halter grundsätzlich für den frontseitigenBetrachter der Werbeplane vollkommen unsichtbar sind, da das Verbindungsstück in einerrückseitigenNut im Profil geführtwird. Weiterhin wird es dadurch möglich, die Werbeplane so indie oberen oder unteren hinterschnittenen Aufnahmen der Profileeinzuführen,dass die Profile komplett von der Werbeplane verdeckt werden undfür denfrontseitigen Betrachter der Werbeplane unsichtbar sind.
    [0017] Aufdiese Weise lassen sich formschönund mit einfachen Mitteln aus einzelnen, beispielsweise als Werbeplaneausgebildeten, flexiblen Elementen Werbeflächen und flexible Trennwände herstellen.
    [0018] Gleichermaßen können demMontagesystem eingeschobene Verbinder zum Verbinden mehrerer Profileund Endstopfen zum Verschließender seitlichen Profilenden zugehörigsein.
    [0019] WeitereMerkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen undder nachfolgenden Beschreibung von in sehr schematischen Zeichnungendargestellten Ausführungsbeispielender Erfindung. Es zeigen:
    [0020] 1 ingeschnittener Seitenansicht eine Anordnung zum Halten eines flexiblen,flächigenElementes
    [0021] 2 ingeschnittener Seitenansicht ein Ver- und Entriegelungselement undein Verbindungsstück ingelösterPosition;
    [0022] 3 ingeschnittener Seitenansicht eine Anordnung mit verdecktem Profil;
    [0023] 4 eineVorderansicht eines Halteteils mit einem Verbindungsstück und
    [0024] 5 eineDraufsicht nach Schnitt X-X aus 4.
    [0025] In 1 isteine Anordnung zum Halten und Spannen von flexiblen, flächigen Elementendargestellt. Hierzu wird mindestens ein oberes Halteteil 1 mittelsSchrauben mit einer Wand 2 verbunden. In dem Halteteil 1 wirdein Verbindungstück 3 derartgeführt,dass das Verbindungsstück 3 vertikalverschoben werden kann. Ein in Form und/oder Größe identisches unteres Halteteil 4 wirdin einem Abstand von dem oberen Halteteil 1 ebenfalls mitder Wand 2 verbunden.
    [0026] Andem Verbindungsstück 3 istein Profil 5 befestigt, welches den seitlich verstärkten Rand 6 einesflexiblen, flächigenElementes 7 aufnimmt. Hierzu besitzt das Profil 5 anden beiden Schmalseiten jeweils eine Nute 8, 9,welche zum Rand hin schmaler wird. Der seitlich verstärkte Rand 6 desflexiblen, flächigenElementes 7 wird beispielsweise durch einen von dem flexiblen,flächigenElement 7 umschlungenen Schlauch oder Schnur gebildet.Ein derartiges System bzw. eine derartige Ausführung ist unter dem Begriff/unterder Bezeichnung Keder bzw. Kederprofil bekannt.
    [0027] DieBefestigung zwischen Verbindungsstück 3 und Profil 5 befindetsich bei der erfindungsgemäßen Ausführung aufder zur Wand zeigenden Längsseite 10 desProfils 5. Die Befestigung kann, wie in 1 dargestellt,so ausgebildet sein, das ein am Verbindungsstück 3 ausgeformtesKopfprofil 11 in eine seitliche Nut 12 des Profils 5 eingreift,wobei die seitliche Nut 12 des Profils 5 ein gegensätzliches Profilzum Kopfprofil 11 des Verbindungsstückes 3 aufweist. Beieiner derartigen Ausgestaltung kann das Verbindungsstück 3 auchin der seitlichen Nut 12 des Profils 5 verschobenwerden.
    [0028] Ineiner anderen Ausführungsformwird das Verbindungsstück 3 mitdem Profil 5 an der zur Wand gerichteten Längsseite 10 verschraubt.Denkbar sind hier weitere lösbareund unlösbareVerbindungen.
    [0029] Durcheine Verbindung des Verbindungsstückes 3 mit dem Profil 5 aufder Längsseite 10 besteht für den Anwenderdie Möglichkeit,den verstärkten Rand 6 desflexiblen, flächigenElementes 7 entweder in die obere Nut 9 oder dieuntere Nut 8 des Profils 5 einzusetzen. Soll dasProfil 5 nicht zu sehen sein, wird die obere Nut 9 benutzt;wird das Profil 5 bei der Gestaltung berücksichtigt,so wird die untere Nut 8 benutzt.
    [0030] Für die gegenüberliegendeSeite des flexiblen, flächigenElementes 7, welche sich am unteren Ende der Wand 2 befindet,wird entsprechend umgekehrt verfahren. Soll das Profil 13 zusehen sein, so wird der verstärkteRand 14 in die obere Nut 15 des unteren Profiles 13 eingesetztoder, bei verdecktem unterem Profil 13 in die untere Nut 16.
    [0031] Ausdiesen Ausführungenergibt sich, dass auch ein sichtbares und ein unsichtbares Profil 5, 13 berücksichtigtwerden kann.
    [0032] DieAusführungist aber nicht nur auf eine Anordnung beschränkt, bei der die Halteteile 1, 4 obenund unten an einer Wand 2 befestigt sind. Die Halteteile 1, 4 können eineflexibles flächigesElement 7 auch seitlich festhalten oder unter einem vorgegebenWinkel an einer Wand 2 befestigt werden.
    [0033] Umdas flexible, flächigeElement 7 mit beispielsweise vier Befestigungs-/Haltepunktenfaltenfrei an der Wand 2 anzubringen, wird das untere Profil 13 waagerechtausgerichtet.
    [0034] Hierzuwird ein Ver- und Entriegelungselement 17, welches um einenDrehpunkt 18 verschwenkt werden kann, aus einer formschlüssigen Verbindungmit dem unteren Verbindungsstück 19 gelöst. DieformschlüssigeVerbindung wird dadurch erzielt, dass das Ver- und Entriegelungselement 17 unddas Verbindungsstück 19 aufden sich gegenüberliegendenFlächeneine korrespondierende Verzahnung 20, 21 aufweisen.
    [0035] Solldas Verbindungsstück 19 verschoben werden,so wird das Ver- und Entriegelungselement 17 um den Drehpunkt 18 verschwenkt.Die beiden Verzahnungen 20, 21 vom Ver- und Entriegelungselement 17 undVerbindungsstück 19 gehenauseinander und das Verbindungsstück 19 kann im Halteteil 4 nachoben oder unten verschoben werden.
    [0036] Damitdie Verzahnung 20, 21 wieder greift, wird dasVer- und Entriegelungselement 17 durch ein Federelement 22 gegendas Verbindungsstück 19 gedrückt.
    [0037] Wiein 2 dargestellt, wird das Ver- und Entriegelungselement 23 zurWand 24 gedrücktund gibt dabei die Verzahnung 25 von der Verzahnung 26 desVerbindungsstückes 27 frei.Das Federelement 28 wird dabei zusammengedrückt. DasVerbindungsstück 27 mitdem daran befindlichen Kopfprofil 29 liegt frei in derFührungdes Halteteiles 30.
    [0038] Indieser Ausführungist das flexible, flächige Element 31 inder unteren Nut 32 des Profils 33 eingesetzt.Durch diese Anordnung ist das Profil 33 sichtbar.
    [0039] In 3 befindetsich die Verzahnung 34 des Verbindungsstückes 35 mitder Verzahnung 36 des Ver- und Entriegelungselements 37 inWirkverbindung. Das Federelement 38 drückt die Verzahnung 34, 36 ineinander.Das verstärkteEnde 39 des flexiblen, flächigen Elementes 41 istin der oberen Nut 40 des Profils 42 eingesetztund das Element 41 ist über dasProfil 42 gelegt. Durch diese Anordnung ist das Profil 42 nichtsichtbar
    [0040] DasHalteteil 43 wird, wie in 4 zu sehen, mittelsvier Schrauben 44 an der Wand befestigt. Das Verbindungsstück 45 hatan seiner oberen Seite/Kante ein Kopfprofil 46, welchesmit dem Profil (nicht dargestellt) verbunden wird.
    [0041] In 5 istdas Halteteil 47 im Schnitt X-X aus 4 zu sehen.Zur Führungund als Anschlagleisten fürdie Ecken des Verbindungsstückes 50 ist dasHalteteil 47 U-förmigausgebildet, wobei die seitlichen Stege oder Schenkel 48, 49 nach Innenzeigen. Die Führungauf der Rückseite 51 desVerbindungsstückes 50 erfolgtdurch zwei parallele Stege oder Rippen 52, 53 ander inneren Rückwanddes Halteteiles 47. Zur Befestigung des Ver- und Entriegelungselements(nicht dargestellt) ist eine Bohrung 54 vorgesehen, welchefluchtend in die Seitenwände unddie zwei parallelen Stege 52, 53 an der inneren Rückwand desHalteteiles 47 eingebracht ist. Zur Befestigung bzw. Positionierungdes Federelements (nicht dargestellt) ist eine Nut 55 inder inneren Rückwanddes Halteteiles 47 vorgesehen. An dem Verbindungsstück 50 istdas Kopfprofil 56 befestigt.
    权利要求:
    Claims (17)
    [1] Anordnung zum Halten und ggf. Spannen von flexiblen,flächigenElementen, wie beispielsweise Werbeplanen, Werbetücher, Banner,Displays, Trennwändeoder dergleichen, bspw. mit oberen und unteren Halteanordnungen,bestehend aus mindestens einem Halteteil (1, 4, 30, 43, 47),mindestens einem Verbindungsstück(3, 19, 27, 35, 50)und mindestens einem Profil (5, 13, 33, 42), dadurchgekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (3, 19, 27, 35, 50)und/oder ein Ver- und Entriegelungselement (17, 23, 37)profiliert ist und dass das Verbindungsstück (3, 19, 27, 35, 50)und das Ver- und Entriegelungselement (17, 23, 37)in formschlüssiger oderreibschlüssigerWirkverbindung steht.
    [2] Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Verbindungsstück(3, 19, 27, 35, 50)eine gerippte hintere Oberflächeaufweist, welche mit einer gerippten vorderen Oberfläche einesVer- und Entriegelungselements (17, 23, 37)in Wirkverbindung steht.
    [3] Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Verbindungsstück(3, 19, 27, 35, 50) über eineVerzahnung (20, 21) mit dem Ver- und Entriegelungselement(17, 23, 37) in Wirkverbindung steht.
    [4] Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Ver- und Entriegelungselement (17, 23, 37)um einen Drehpunkt (18) verschwenkbar ist.
    [5] Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass zwischen Halteteil (1, 4, 30, 43, 47)und Ver- und Entriegelungselement (17, 23, 37)ein Federelement (22, 28) eingesetzt ist.
    [6] Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass das Federelement (22, 28) eine Spiralfederoder eine Gummifeder oder eine Blattfeder ist.
    [7] Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass das Profil (5, 13, 33, 42)und das Verbindungsstück(3, 19, 27, 35, 50)aus demselben oder aus unterschiedlichen Materialien besteht.
    [8] Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,dass das Halteteil (1, 4, 30, 43, 47)U-förmigausgebildet ist und dessen Schenkel (48, 49) endständig soabgewinkelt sind, dass das Verbindungsstück (3, 19, 27, 35, 50)vom Halteteil vertikal führendumgriffen ist.
    [9] Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass das Halteteil (1, 4, 30, 43, 47)Innenrippen (52, 53) aufweist, zwischen denendas Ver- und Entriegelungselement (17, 23, 37) zugeordnetist.
    [10] Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass das Ver- und Entriegelungselement (17, 23, 37)unlösbaroder lösbar mitdem Halteteil (1, 4, 30, 43, 47)verbunden ist.
    [11] Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass das Ver- und Entriegelungselement (17, 23, 37)durch einen Schwenkbolzen mit dem Halteteil (1,4, 30, 43, 47)schwenkbar verbunden ist.
    [12] Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,dass der Schwenkbolzen in Bohrungen (54) in den Innenrippen(52, 53) und/oder in Bohrungen in den U-Schenkelndes Halteteils gehalten ist.
    [13] Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass das Ver- und Entriegelungselement (17, 23, 37)durch eine Schraube mit dem Halteteil (1, 4, 30, 43, 47)verbunden ist
    [14] Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet,dass das Halteteil (1, 4, 30, 43, 47),das Ver- und Entriegelungselement (17, 23, 37)und/oder das Verbindungsstück(3, 19, 27, 35, 50)aus endlosem Stranggussprofil ausgebildet sind.
    [15] Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dassdas Verbindungsstück(3, 19, 27, 35, 50)mit den Längsseitendes Profiles (5, 13, 33, 42)verbunden ist.
    [16] Anordnung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass das Verbindungsstück(3, 19, 27, 35, 50)lösbaroder unlösbarmit dem Profil (5, 13, 33, 42)verbunden ist.
    [17] Anordnung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet,dass das Verbindungsstück (3, 19, 27, 35, 50)in einer mittigen Nute (12) in der Längsseite (10) desProfils (5, 13, 33, 42) eingesetzt ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US9841554B2|2017-12-12|Panel light assembly
    US5142832A|1992-09-01|Wall mounting system
    DE202014102618U1|2014-06-27|Warenpräsentationsmodul mit Hintergrundbeleuchtung, Front-Modul hierfür sowie Warenpräsentationseinheit
    US6779771B2|2004-08-24|Dual extrusion snap closed ceiling sign hanger
    US3523382A|1970-08-11|Variable picture frame assembly
    US5617660A|1997-04-08|Display frame with slot for exchangeable display
    US7441357B2|2008-10-28|Display frame
    EP2230659B1|2016-02-17|Konfigurierbare Tafelanzeige
    US7954265B2|2011-06-07|Renewal in advertising displays and in poster placement
    RU2231128C2|2004-06-20|Устройство для визуального представления информации
    US7284876B2|2007-10-23|Display system for gaming cabinets
    US9723732B2|2017-08-01|Suspended segmented display array
    DE60221559T2|2008-04-17|Stoffzeichen
    SI21287B|2009-12-31|Stojalo enote za predstavljanje informacij z vsaj eno predstavitveno povrĺ ino
    US4310976A|1982-01-19|Picture display device
    US5722623A|1998-03-03|Upright display assembly
    DE20203189U1|2002-06-20|Aluminiumextrudierter LCD-Rahmen
    US8453387B2|2013-06-04|Display arrangement having profile member for supporting a display element
    DE29923232U1|2000-08-10|Displayvorrichtung zur Präsentation von Waren
    RU160104U1|2016-03-10|Багет для натяжного потолка
    EP0938724B1|2000-09-27|Vorrichtung zum präsentieren von dokumenten
    US8931746B2|2015-01-13|Apparatus for supporting and displaying paint color cards
    US20140231611A1|2014-08-21|Picture display
    JP2008112122A|2008-05-15|多機能ベースを有するプレート表示装置
    US6659159B2|2003-12-09|Screen mounting apparatus
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004031468B4|2011-04-28|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-01-26| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2010-01-07| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: RUDOLPH GRUNDBESITZ GMBH & CO. KG, 57074 SIEGE, DE |
    2010-01-07| 8181| Inventor (new situation)|Inventor name: RUDOLPH, HANS JOERG, 57074 SIEGEN, DE |
    2011-11-03| R020| Patent grant now final|Effective date: 20110729 |
    2016-08-26| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: EPS SYSTEMS GMBH & CO. KG, DE Free format text: FORMER OWNER: RUDOLPH GRUNDBESITZ GMBH & CO. KG, 57074 SIEGEN, DE |
    2016-08-26| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENT- UND RECHTSANWAELTE LOESENBECK, SPECHT,, DE |
    2021-01-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410031468|DE102004031468B4|2004-06-30|2004-06-30|Anordnung zum Halten von flexiblen Elementen|DE200420021335| DE202004021335U1|2004-06-30|2004-06-30|Anordnung zum Halten von fexiblen Elementen|
    DE200410031468| DE102004031468B4|2004-06-30|2004-06-30|Anordnung zum Halten von flexiblen Elementen|
    [返回顶部]